Wahlprüfsteine NRW 2017
Antworten der einzelnen Parteien

Von den im März 2017 angeschriebenen Parteien erhielten wir (in alphabetischer Reihenfolge) Antwort von:

  • AfD [29.03.207, fristgerecht und korrekt] => mehr…
  • Bündnis 90/Grüne [ 28.04.2017, nach zweimaliger Rückfrage, nur Textstellungnahme] => mehr…
  • CDU [08.05.207, nach zweimaliger Rückfrage, am Montag vor der Wahl eingegangen] => mehr…
  • FDP [04.04.2017, fristgerecht und korrekt] => mehr…
  • SPD [13.04.2016, nach zweimaliger Rückfrage, nur Textstellungnahme]. => mehr…

Keine Antwort, trotz mehrmaliger Rückfrage, erhielten wir u.a. von den PIRATEN und der LINKEn, die hier deshalb erwähnt werden, weil sie zu dieser Zeite mit eigener Fraktion im Landtag vertreten waren, die Wähler also durchaus ein berechtigtes Interesse an deren Positionen hatten.
Daher missbilligen wir an dieser Stelle ausdrücklich die Ignoranz dieser Parteien am Wählerinteresse, das wir mit unseren Wahlprüfsteinen zum Ausdruck gebracht und an die Parteien herangetragen haben.

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